Airbus A 310 MRTT der deutschen Luftwaffe. ©Bundeswehr/Oliver Pieper

Türkei untersagt Deutschen Vertretern Besuch in NATO Basis

Berlin, Deutschland – Nachdem die Türkei ihren Botschafter aus Berlin abgezogen hat, unternimmt die Regierung in Ankara weitere Schritte um gegen die Armenien-Resolution des Bundestages zu protestieren. Ankara verweigert Ralf Brauksiepe, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, den Besuch des Luftwaffenstützpunktes Incirlik, auf dem 250 Deutsche Soldaten stationiert sind.

Mit den Soldaten sind auf dem Stützpunkt auch sechs Tornado Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug der Bundeswehr stationiert. Die deutsche Mission ist Teil der internationalen Koalition zur Bekämpfung des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS).

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums, bestätigte einen Bericht von Spiegel Online und sagte, dass die Reise des Staatssekretärs "nach derzeitigem Stand nicht so durchgeführt werden kann wie ursprünglich geplant".

Ein deutscher Tornado Jet bereit für Aufklärungsmission im Nahen Osten.

Scharfe Worte kamen vom ehemaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung, der der Mitteldeutschen Zeitung sagte: „Das muss zu entsprechenden Aktivitäten unsererseits führen. Hier besteht in der Nato eine gemeinsame Verantwortung. Und die Türkei will ja auch weiterhin Mitglied der Nato bleiben.“

Der derzeitige Unionsfraktionsvize sagte weiter: „Ich halte das für ein Unding, unsere Soldaten sind da gemeinsam mit der Nato. Sie schützen dabei auch die Türkei. Und wenn dann ein deutscher Parlamentarischer Staatssekretär, der für die Verteidigung zuständig ist, unsere Soldaten besuchen will und ihm das nicht erlaubt wird, ist das nicht akzeptabel.“

Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei sind seit der Armenien-Resolution des Bundestages an der Tagesordnung. Ankara verweigert die Anerkennung eines osmanischen Völkermordes an den Armeniern während des ersten Weltkrieges, Berlin hingegen hat genau das anerkannt.

Auch zwischen Washington und Ankara kriselt es derzeit stark. Besorgniserregende Berichte über die Türkei als einen, zumindest indirekten, Unterstützer des IS sind keine Seltenheit. Die Türkei ihrerseits beschuldigt den Westen sogenannte „kurdische Terroristen“ zu unterstützen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Offizieren der Bundeswehr und der kurdischen Peschmerga.

Sowohl Washington, als auch Berlin, unterstützen derzeit die Kurden in ihrem Kampf gegen die Terroristen des Islamischen Staates. Dabei werden sie seit 2014, vor allem von Deutschland, mit Waffen und Munition beliefert. Die Bundeswehr unterhält auch eine Ausbildungsmission in der kurdischen Hauptstadt Erbil.

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